Flächendeckende Internetversorgung

Seit 2016 wurde in Rheinland-Pfalz viel in den Ausbau des Breitbandnetzes investiert. Jedoch wächst der Bandbreitenbedarf schneller als die Ausbauaktivitäten, die auch durch nicht ausreichende Kapazitäten bei den Auftragnehmern für Tiefbau behindert werden. Dies wird dadurch verstärkt, dass häufig mehrere Anbieter die gleichen Kunden mehrfach mit Glasfasern versorgen, während andere Gebiete brachliegen. Diesem Problem wollen wir durch eine konsequente "Open Access"-Strategie auf Glasfaserleitungen entgegenwirken. Dabei stellt nur ein Anbieter - ähnlich wie beim Stromnetz - die physikalische Leitung zu den Endkunden bereit. Konkurrierende Anbieter können zu angemessenen Nutzungsentgelten ebenfalls ihre Produkte auf diesen Leitungen anbieten, wie es bereits in skandinavischen Ländern oder der Schweiz praktiziert wird.
Durch die rasant zunehmende digitale Transformation und die damit einhergehenden Anforderungen von den Bürgerinnen und Bürgern, den Unternehmen und öffentlichen Institutionen ergeben sich heute schon Bandbreitenbedarfe, die durch den aktuellen Stand des Ausbaus nicht mehr gedeckt werden. Eine politisch festgelegte Minimalbandbreite kann daher auch keine Lösung sein. Wir müssen dahin kommen, dass Glasfaseranschlüsse in jeder Wohnung und jedem Haus (FTTH) zum Standard werden. Damit ist die verfügbare Bandbreite keine Frage der Technik mehr, sondern hängt nur vom individuell gebuchten Tarif ab.
Gerade Unternehmen haben hier einen besonderen Bedarf, dem wir mit gezielten Kreditangeboten Rechnung tragen wollen, die das Investment in Glasfaseranschlüsse erleichtern werden.